In Georgien eskalieren momentan Proteste, ausgelöst durch die Entscheidung der Regierung, die EU-Beitrittsgespräche bis 2028 auszusetzen – ein Bruch mit der pro-europäischen Orientierung, die in der Verfassung verankert und von der Bevölkerung breit unterstützt wird. Demonstranten in Städten im ganzen Land fordern die Rückkehr zum europäischen Kurs. Gleichzeitig legen Rücktritte von Botschaftern und Beamten sowie Proteste von Mitarbeitenden staatlicher Institutionen wachsende interne Spannungen offen.
Die Situation erinnert an die ukrainische Euromaidan-Bewegung 2013. Wie dort stehen auch in Georgien Jugend und Zivilgesellschaft im Zentrum des Widerstands, während die Regierung autoritäre Maßnahmen verschärft.
Die Proteste verdeutlichen den Kampf um Medienfreiheit, die angesichts zunehmender Angriffe auf Journalisten unter Druck steht. Mehr als 50 Journalistinnen und Journalisten wurden während der Berichterstattung über die Demonstrationen bisher verletzt.
Dabei ist die georgische Bevölkerung auch auf klare Reaktionen aus Europa angewiesen. Konkrete Maßnahmen wie Sanktionen, umgeleitete Hilfen und gezielte Unterstützung demokratischer Kräfte sind entscheidend, um autoritäre Bestrebungen einzudämmen und Georgiens europäische Hoffnungen zu bestätigen. weiter unter https://correctiv.org/spotlight-newsletter/das-netzwerk-der-klimazerstoerer/#grafik-des-tages