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Sie lesen heute: `die AfD und ihre Ziele`
Der Verfassungsrechtler Maximilian Steinbeis hat in Thüringen untersucht, wie schnell die AfD dort Macht ausüben könnte. Ergebnis: schneller als gedacht. Hier erklärt er, wie das abläuft.
Dafür haben Steinbeis und seine Mitstreitenden mit Politikern, Beamten, Juristen und Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen gesprochen. Das Ergebnis: Ab einem bestimmten Schwellenwert an Parlamentssitzen können Rechtspopulisten eine Art Dominoeffekt in Gang setzen, an deren Ende zentrale Bestandteile der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gefährdet wären. Und diese Schwellenwerte sind niedrig.
Lesen Sie hier das ganze Interview mit Maximilian Steinbeis
Herr Steinbeis, es gab vor den letzten Wahlen große Ängste, dass eine Welle des Rechtspopulismus über die großen europäischen Staaten schwappt. Spätestens seit der Frankreichwahl scheint das vorbei. War die Angst übertrieben?
Nein, im Gegenteil. Frankreich hat etwas anderes gezeigt: Der Zugriff des autoritären Populismus auf die Institutionen des Staates und der Verfassung kann gestoppt werden – aber nicht (mehr) allein durch Mobilisierung der Mitte, sondern durch Mobilisierung derjenigen, die die bestehenden Zustände von links kritisieren. Die müssen jetzt mit den Kräften der Mitte über diesen Gegensatz hinweg eine Mehrheit bilden, um den autoritären Populismus dauerhaft von der Macht fernzuhalten. Das wird schwer.
Demokratie und Tyrannei der Mehrheit sind Gegensätze. .............. weiter unter o.g. LINK ....................................
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