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Die - KG Recht - publiziert

 

 Sie lesen heute: `Buch III Reflexe der Deutschen`

 

Quelle/ LINK `Wenn ich an Deutschland denke` – Teil III – Reflexe der Deutschen (Judikative, Exekutive, Legislative), von Günther Kiefer recherchiert und kommentiert, im Juni/ Juli 2018

 

Wie wir wissen, ist der größte Teil des Eisbergs unter Wasser, er ist also nicht sichtbar. So ähnlich ist es mit von Armut betroffenen Menschen. Die Obdachlosen sehen wir. Da wissen wir mit einem Blick: Hier ist Armut. Aber es gibt viele Menschen, deren Armut nicht so leicht sichtbar ist. Das sind Menschen, die von sozialen Transferleistungen leben. Menschen, die unter Altersarmut leiden. In unsere Poliklinik „Ohne Grenzen“ kommen immer mehr Menschen, die nicht krankenversichert sind, EU-Bürger, die legal bei uns leben, alte Menschen, ehemals privat Versicherte, die die Beiträge nicht mehr zahlen können, oder auch illegalisierte Menschen ohne jeglichen Zugang zu einer Krankheitsbehandlung. Aber auch geflüchtete Menschen, Asylbewerber, die zwar anerkannt sind, aber nur einen eingeschränkten Krankenversicherungsschutz haben.

Was heißt das, eingeschränkter Versicherungsschutz?

 

Das heißt, dass nur akute Erkrankungen und Schmerzzustände behandelt werden dürfen, was in meinen Augen ein Verstoß gegen die Menschenrechte ist. Was ich sagen möchte, ist: Wir sind im niedrigschwellig konzipierten Gesundheitsversorgungsbereich mit einer ganzen Reihe von Menschen konfrontiert, die von Armut betroffen sind. Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht!

Bevor wir gleich näher auf die Ursachen dieser Armut zu sprechen kommen: Wir erleben jetzt gerade, dass das Thema Armut auch mal wieder auf der politischen Ebene eine Rolle spielt. Es gab zum Beispiel die Äußerung von Jens Spahn, wonach die Menschen, die von Hartz-IV lebten, nicht hungern müssten. Wie haben Sie diese Aussage aufgenommen?

 

Was Spahn gesagt hat, macht mich traurig und wütend zugleich. Einem Politiker wie Herrn Spahn möchte ich am liebsten sagen: „Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“ Mit so einer Aussage stigmatisiert und diskriminiert er die Menschen, die von Transferleistungen leben müssen. Wir kennen das von Sarrazin, wir kennen das von Ursula von der Leyen, die sich auch auf eine stigmatisierende Art und Weise geäußert haben. Von der Leyen sagte, als es um das Bildungspaket ging, sinngemäß, warum solle man den vorgesehenen Betrag innerhalb des Regelsatzes auszahlen, das werde doch von den Empfängern nur vertrunken oder in Pauschalreisen investiert.

Aber diese Gedanken sind, längst nicht nur bei Politikern, ziemlich vorherrschend, wenn es um die Armen geht. Man unterstellt den Armen auf klassistische Weise, dass sie mit Geld nicht umgehen können und es für Alkohol und Tabak ausgeben.

 

Das ist schlicht eine Unverschämtheit. Es gibt wissenschaftliche Expertisen, aus denen klar hervorgeht, dass Eltern in einer Armutssituation für ihre Kinder an das eigene Budget gehen und lieber das Geld für ihre Kinder ausgeben als für sich selbst. Mein Kollege, Werner Wüstendörfer, hat dies in mehreren wissenschaftlichen Expertisen sehr gut belegen können. Wenn ich jedenfalls solche Aussagen wie von Spahn oder von der Leyen höre, dann denke ich mir: Die Herren und Damen mögen mal bitte für ein halbes Jahr von Hartz IV leben.

Dann aber bitte unter realen Bedingungen, das heißt, eingebettet in eine marode „Infrastruktur“, wie es bei den Ärmsten eben der Fall ist: Ohne finanzielles Polster, in einer alten Wohnung, in einer heruntergekommenen Gegend lebend (mit all dem Stress und den Problemen, die das bereitet), mit Gebrauchsgegenständen, die allesamt dabei sind, kaputt zu gehen, mit Schulden, mit dem Gerichtsvollzieher vor der Tür usw. ....... weiter im Buch ...