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Sie lesen heute: `Warum der Osten anders wählt`

Quelle/ Link: https://hubertus-knabe.de/

Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben gezeigt: Immer mehr Ostdeutsche wenden sich von den traditionellen Parteien ab. Doch anders als viele meinen, ist dadurch nicht die Demokratie gefährdet. Im Gegenteil: Die Entwicklung demonstriert, dass der Parlamentarismus in Deutschland funktioniert.

Von Hubertus Knabe

Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass man die Regierung abwählen kann. Das passiert immer dann, wenn eine Mehrheit der Wahlberechtigten mit der herrschenden Politik nicht einverstanden ist. Die Möglichkeit, politische Änderungen auf friedliche Weise herbeizuführen, macht die Überlegenheit des Parlamentarismus gegenüber allen anderen Regierungsformen aus.

Das Grundgesetz erlaubt es auch, dass jeder seine eigene Partei gründen kann. Dadurch haben neue politische Kräfte die Möglichkeit, an der „Willensbildung des Volkes“ mitzuwirken, wie es im Grundgesetz heißt. Voraussetzung für einen Erfolg ist, dass sie Themen ansprechen, die von den bestehenden Parteien nur unzureichend aufgegriffen werden, aber vielen Wählern am Herzen liegen.

Genau dies ist in Sachsen, Thüringen und Brandenburg passiert. Anders, als viele meinen, gefährden die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen deshalb nicht die Demokratie. Im Gegenteil: Sie zeigen, dass der Parlamentarismus in Deutschland funktioniert.